Hillary Clinton vergleicht Putin mit Hitler-Hillary Clinton e krahason Putinin me Hitkerin

nga **Agim Gashi** Wed Mar 05, 2014 8:48 pm

Hillary Clinton vergleicht Putin mit Hitler-Hillary Clinton e krahason Putinin me Hitkerin

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton hat einem Medienbericht zufolge die Politik von Kremlchef Wladimir Putin im Konflikt um die Ukraine mit dem Verhalten von Adolf Hitler verglichen. "Wenn einem das bekannt vorkommt, es ist das, was Hitler damals in den 30er Jahren tat", soll Clinton bei einem Auftritt in Kalifornien gesagt haben.

Hillary Clintons Büro nahm zunächst keine Stellung zu dem Bericht. "Hitler sagte stets, die ethnischen Deutschen, die Deutschen per Abstammung, die in Gebieten wie der Tschechoslowakei oder Rumänien waren, werden nicht richtig behandelt. Ich muss mein Volk beschützen", zitiert die Lokalzeitung "Long Beach Press-Telegram" Clinton, die als mögliche Präsidentschaftskandidatin für die Wahl 2016 gehandelt wird. Konkret soll sie sich auf die Ausgabe von Reisepässen an Ukrainer mit Wurzeln in Russland bezogen haben. Putin sei ein Mann, der glaube, "die russische Größe wiederherstellen" zu müssen, sagte Clinton.

Clinton habe aber später klargestellt, dass es keinen Hinweis darauf gebe, dass Putin "so irrational wie der Anstifter des Zweiten Weltkriegs" sei, zitierte die Webseite Buzzfeed den Chefredakteur des "Long Beach Press-Telegram", Harry Saltzgaver.

USA weiten Militärunterstützung für Polen aus

Angesichts des russischen Eingreifens auf der ukrainischen Halbinsel Krim erhöhen die USA ihre militärische Unterstützung für Polen und die baltischen Staaten. Das kündigte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel bei einer Anhörung im Kongress in Washington an. Konkret nannte Hagel eine Ausweitung der gemeinsamen Übungen mit der polnischen Luftwaffe und eine größere Rolle des US-Militärs bei der Überwachung des baltischen Luftraums durch die NATO.
"Das Verteidigungsministerium unternimmt Maßnahmen, um unsere Verbündeten zu unterstützen", sagte Hagel vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Die US-Luftwaffe hat aktuell eine kleine Einheit von zehn Soldaten in Polen stationiert. Kampfflugzeuge der NATO patrouillieren routinemäßig über Estland, Lettland und Litauen, die über keine schlagkräftige Luftwaffe verfügen.
US-Generalstabschef Martin Dempsey erklärte bei der Anhörung im Senat, er habe seinen russischen Kollegen General Waleri Gerasimow in einem Telefonat am Mittwoch zur "Zurückhaltung" aufgerufen.

Sigmar Gabriel reist nach Moskau

Am Donnerstag will Sigmar Gabriel als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Ausbruch der Krim-Krise nach Moskau reisen. Möglich ist, dass der Wirtschaftsminister auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft. Eine Bestätigung dafür gab es aber nicht. Unter Umständen macht Gabriel zudem auf dem Rückflug nach Deutschland am Freitag einen Zwischenstopp in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
Ein Sprecher von Gabriel wies darauf hin, dass ein genaues Reiseprogramm noch nicht vorliege. Der schon länger geplante Russland-Besuch habe durch die internationale Krise einen neuen Kontext erhalten und sei eng zwischen dem SPD-Chef, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgestimmt.

Brüssel will Kiew mit elf Milliarden Euro helfen

In der Zwischenzeit hat die EU der Ukraine Finanzhilfen in Höhe von insgesamt elf Milliarden Euro in den kommenden Jahren an. Dies teilte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel mit. "Wir wollen helfen, die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Ukraine zu stabilisieren", sagte er.

Die wichtigsten Bestandteil des Hilfsangebots sind drei Milliarden Euro aus dem EU-Budget - davon 1,4 Milliarden Zuschüsse und 1,6 Milliarden Euro Kredite. Hinzukommen sollen von der Europäischen Investitionsbank im Zeitraum zwischen 2014 und 2016 rund 3 Milliarden Euro Kredite. Außerdem rechnet die Kommission mit Hilfen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) in Höhe von fünf Milliarden Euro.

Barroso sagte, die EU gehe dabei davon aus, dass die Regierung der Ukraine Reformen wolle und dass es sich um eine Regierung handeln werde, die alle Teile der Bevölkerung vertrete. Er rechne fest damit, dass dieses Hilfspaket am Donnerstag von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei einem Sondergipfel in Brüssel gebilligt werde.

OSZE entsendet Beobachter

Inzwischen hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unbewaffnete militärische Beobachter in die Südukraine entsendet. An der Mission seien 18 OSZE-Mitgliedsländer beteiligt, teilte die Staatenorganisation in Wien mit. Bis zum kommenden Mittwoch sollen sie sich in der Ukraine aufhalten, um dort militärische Aktivitäten Russlands zu beobachten.

Es blieb unklar, ob die Gruppe aus 35 Experten tatsächlich Zugang zur ukrainischen Halbinsel Krim bekommt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, die dortige Regionalregierung müsste darüber entscheiden, ob die OSZE-Mission Zugang zur Halbinsel bekomme.

UN-Sondergesandter mit Waffen bedroht

Unterdessen ist der UN-Sondergesandte auf der Krim auf der Krim von Bewaffneten bedroht und zur Rückkehr in sein Hotel gewungen worden. Robert Serry sei aber wohlauf, erklärte der stellvertretende UN-Generalsekretär Jan Eliasson. Der UN-Beamte hielt sich selbst in Kiew auf und äußerte sich per Videokonferenz.
Serry befand sich den Angaben zufolge vor dem Sitz der Seestreitkräfte, als er von bewaffneten Unbekannten angesprochen und "aufgefordert wurde, die Krim zu verlassen". Der UN-Gesandte war erst am Dienstag auf der ukrainischen Halbinsel eingetroffen, um sich ein Bild von der Lage zu machen.
Das ukrainische Außenministerium hatte kurz vor den Erklärungen der UNO davon gesprochen, dass Serry in der Gewalt von Bewaffneten sei. Sein Fahrzeug sei in der Krim-Hauptstadt Simferopol von Bewaffneten gestoppt worden, dann hätten diese versucht, ihn "zum Flughafen zu bringen".

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